WALDORF FROMMER: Landgericht München I bestätigt Verurteilung in Filesharing-Verfahren – Verletzungsbezogener Vortrag sowie entsprechende Nachforschungen erforderlich

Landgericht München I vom 30.09.2015, Az. 21 S 21719/14

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Im Wege der Berufung vor dem Landgericht München I griff der in erster Instanz unterlegene Anschlussinhaber seine Verurteilung zur Zahlung von Schadensersatz, außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten sowie zur Übernahme sämtlicher Kosten des Rechtsstreits an.

Der Beklagte hatte sich vor dem Amtsgericht damit verteidigt, dass er zur Zeit der Rechtsverletzung ortsabwesend gewesen sei. Auf dem einzigen Computer im Haushalt sei zudem keine Tauschbörsensoftware installiert und der Anschluss zudem hinreichend abgesichert gewesen. Neben ihm selbst hätten auch noch weitere Familienangehörige generell Zugriff auf seinen Internetanschluss gehabt. Auf Nachfrage hätte die Ehefrau des Anschlussinhabers eingeräumt, dass sie an den Tagen der Rechtsverletzung das Internet genutzt hätte. Ihre Täterschaft habe sie jedoch abgestritten.

Weiterhin hatte der der Beklagte die Ermittlungsergebnisse des „Peer-to-Peer Forensic Systems“ bestritten. Das Amtsgericht hatte daraufhin ein Sachverständigengutachten eingeholt, das — wie ausnahmslos alle bisherigen Gutachten — die Fehlerfreiheit und Zuverlässigkeit des Ermittlungssystems PFS eindeutig bestätigt hat ...

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