Pippi Langstrumpf und der BGH – Pippi Langstrumpf Kostüm II

von André Stämmler

Wieder einmal beschäftigte Pipi Langstrupf den Bundesgerichtshof. Diesmal musste der BGH darüber entscheiden, ob eine bekannte literarische Figur wettbewerbsrechtlichen Schutz genießt, hier in der Verwendung als Karnevalskostüm.

In dem zu entscheidenden Fall wurde eine Einzelhandelskette in Anspruch genommen. Diese vertreibt Karnevalskostüme. In einem Verkaufsprospekt aus Januar 2010 verwendete sie eine Abbildung eines Mädchens und einer jungen Frau. Beide trugen eine rote Perücke mit ausstehenden Zöpfen sowie ein T-Shirt und Strümpfe rotem und grünem Ringelmuster.

Die Klägerin nimmt für sich in Anspruch Inhaberin von Rechten am künstlerischen Schaffen von Astrid Lindgren zu sein. Nach Auffassung der Klägerin verstößt die Beklagte mit der Werbung gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften. Darüber hinaus greift nach Auffassung der Klägerin die Beklagte in urheberrechtliche Nutzungsrechte ein. Das urheberrechtliche Verfahren wurde bereits durch den Bundesgerichtshof (Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 52/12 - Pippi Langstrumpf) entschieden. Dort bejahte der Bundesgerichtshof zwar grundsätzlich den urheberrechtlichen Schutz einer literarischen Figur, lehnte einen konkreten Anspruch aber ab. Hierzu hatte ich bereits in einem Beitrag berichtet.

Auch im vorliegenden Verfahren lehnte der Bundesgerichtshof wettbewerbsrechtliche Ansprüche ab. Nach Auffassung des Gerichtshofs kommt ein Anspruch gemäß § 4 Nr. 9 UWG (Nachahmung) nicht in Betracht. Zwar heute der Bundesgerichtshof ein, dass auch eine literarische Figur im Schutz der Bestimmungen unterfallen könne ...

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