LG Stuttgart: Contentblocker “blockr” rechtmäßig

von Arno Lampmann

LG Stuttgart: Contentblocker “blockr” rechtmäßig

Von Arno Lampmann, 20. November 2015

Nachdem bereits etliche Medienhäuser mit Klagen gegen die Software “Adblock Plus” gescheitert sind, hat es die WeltN24 GmbH nun mit einer einstweiligen Verfügung gegen das Programm “blockr” versucht.

Die WELTN24 GmbH hatte ohne vorherige Abmahnung über ihre Anwälte Lubberger Lehment beim Landgericht Stuttgart gegen die Entwickler von „blockr“ einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt.

Es wurde beantragt, den Entwicklern der App zu untersagen, ein Softwareprogramm anzubieten, zu bewerben, zu pflegen, oder zu vertreiben oder anbieten, bewerben, pflegen oder vertreiben zu lassen, das Werbeinhalte auf den Seiten www.welt.de einschließlich deren mobiler Ausgabe unterdrückt.

In der mündlichen Verhandlung vom 19.11.2015 teilte die zuständige Kammer mit, dass nach ihrer Ansicht entgegen der Argumentation der Antragstellerin kein Unterlassungsanspruch wegen einer unlauteren gezielten Behinderung nach § 4 Nr. 10 UWG gegen die Entwickler von „blockr“ ersichtlich sei ...

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