Kann man eine App patentieren lassen? Wie viel kostet das?

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Apps sind mittlerweile ein wichtiger Bestandteil unseres alltäglichen Lebens. Doch wie sieht eigentlich die Rechtslage für Entwickler aus? Kann man eine App in Deutschland und Europa patentieren lassen? Und wenn ja, mit welchen Kosten muss der Entwickler rechnen?

Apps, also Anwendungsprogramme für Smartphones und Tablets, sind mittlerweile ein wichtiger Bestandteil unseres Alltags. Allein für die bekanntesten mobilen Betriebssysteme iOS und Android sind derzeit insgesamt über drei Millionen Apps verfügbar. Für nahezu jede Lebenslage existiert eine passende Applikation. Kein Wunder, dass die Entwickler neuer, kreativer Apps großes Interesse daran haben, ihre Innovation mit einer Patentanmeldung vor Nachahmern zu schützen. Doch wie sieht eigentlich die Rechtslage dazu aus? In diesem Beitrag befassen wir uns mit der „Patentierbarkeit“ von Apps in Deutschland und Europa.

Was ist ein Patent?

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Um ein Patent erhalten zu können, muss eine Patentanmeldung beim DPMA eingereicht werden. Während das Patent durch einen hoheitlichen Erteilungsakt entsteht, ist es seinen Wirkungen nach ein privates, bürgerliches Recht. Tatsächlich lässt sich das Patent mit dem Eigentum vergleichen. Es berechtigt den Patentinhaber, allen anderen Personen die gewerbliche Nutzung seiner Erfindung zu verbieten.

Nur für eine technische Erfindung wird aber ein Patent verliehen. Deshalb stellt sich die Frage, ob eine App solch eine technische Erfindung darstellt. Ohne Zweifel gibt es immer wieder neue, originelle Apps. Dennoch ist unter Fachleuten umstritten, ob und inwiefern Software-Programme, zu denen Apps zu zählen sind, patentiert werden können.

Kann man Apps patentieren?

Nach dem deutschen und europäischen Patentrecht ist Software „als solche“ grundsätzlich nicht patentfähig. Das bedeutet, dass es nicht möglich ist, ein bestimmtes Anwendungsprogramm insgesamt zum Patent anzumelden ...

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