sweat off – Free your life (-)

von David Slopek

Die Wortfolge „sweat off – Free your life.“ ist als Kombination einer beschreibenden Wirkungs- bzw. Bestimmungsangabe und eines anpreisenden Werbeslogans für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5, 42 und 44 nicht unterscheidungskräftig.

Sachverhalt

Die Entscheidung betrifft die Anmeldung der Wortfolge „sweat off – Free your life.“ unter anderem für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5, 42 und 44. Die Markenstelle hat die Anmeldung zurückgewiesen, weil es der angemeldeten Bezeichnung in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehle (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Ein wesentlicher Teil des angesprochenen Verkehrs werde „sweat off“ in Bezug auf die beanspruchten Waren als Sachhinweis auf deren Bestimmung verstehen, da „Mittel zur Körper- und Schönheitspflege“ (Klasse 3) und „pharmazeutische Erzeugnisse“ (Klasse 5) der Reduzierung der Schweißbildung dienen könnten; das Gleiche gelte für „Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungs- und Forschungsarbeiten“ (Klasse 42) und für Dienstleistungen im Rahmen der „Gesundheits- und Schönheitspflege“ (Klasse 44). Die Wortfolge „Free your life“ ergänze das Zeichen insoweit, als in werblich-anpreisender Form die Folge der mit „sweat off“ versprochenen Wirkung auf den Abnehmer der Ware oder Dienstleistung beschrieben werde, nämlich dass er damit „sein Leben befreie“. Insoweit gehe das angemeldete Zeichen auch in seiner maßgeblichen Gesamtheit nicht über die Summe der Einzelbestandteile hinaus.

Entscheidung

Das BPatG weist die dagegen gerichtete Beschwerde zurück. Die Markenstelle habe die Anmeldung zu Recht nicht zur Eintragung zugelassen. An die Beurteilung der Unterscheidungskraft von schlagwortartigen Wortkombinationen wie die hier vorliegende Bezeichnung „sweat off – Free your life.“ seien zwar keine strengeren Maßstäbe anzulegen als bei sonstigen Wortzeichen ...

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