Isana = Iasan

von David Slopek

BPatG, B. v. 7.7.2015, Az. 24 W (pat) 14/13 Die Zeichen „IASAN“ und „ISANA“ können verwechslungsfähig sein. Eine nur entfernte Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit reicht für die Annahme einer Verwechslungsgefahr allerdings nicht aus.

Sachverhalt

Die Entscheidung betrifft einen Widerspruch aus der für Waren der Klasse 3 geschützten Wortmarke „ISANA“ gegen die für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5 und 41 eingetragenen jüngeren Wort-/Bildmarke „IASAN“. Auf die Benutzungseinrede hat die Widersprechende eine Benutzung für „Duschen, Bäder, Seifen, Deos, Milk und Lotion, Cremes inkl. Handcremes, Nagellackentferner, Rasur, Lippenpflege“ dargelegt, woraufhin die Markeninhaberin die Einrede für diese Waren fallen gelassen hat. Die Markenstelle hat eine Verwechslungsgefahr insgesamt selbst für identische Waren verneint.

Entscheidung

Das BPatG hebt die Entscheidung der Markenstelle teilweise auf und gibt dem Widerspruch hinsichtlich der Waren der Klasse 3 statt. In Bezug auf diese Waren („Mittel zur Körper- und Schönheitspflege“ und „Parfümeriewaren, ätherische Öle“) bestehe teilweise Warenidentität, im Übrigen liege eine relevante Warenähnlichkeit vor, da mit Blick auf Beschaffenheit, Inhaltsstoffe und Verwendungszweck erhebliche Überschneidungen bestünden. Im Rahmen der erforderlichen Gesamtabwägung halte die jüngere Marke den gebotenen Abstand zur Widerspruchsmarke nicht ein. Zumindest in klanglicher Hinsicht sei eine für das Vorliegen von Verwechslungsgefahr relevante Zeichenähnlichkeit zu bejahen, da die Vergleichszeichen in der Silbenfolge „I-A-A“ übereinstimmten und in beiden Zeichen auch die Konsonanten „S“ und „N“ enthalten seien, wenn auch an unterschiedlichen Stellen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK