Zeitreisen mit dem BGH – oder mit den Worten von Doc Brown: „Du musst dir angewöhnen vierdimensional zu denken!“

von Christian Franz, LL.M.

Der Tag, an dem Marty McFly uns nach „Zurück in die Zukunft“ beehren sollte – der 21. Oktober 2015 – ist ja leider recht enttäuschend vorbeigezogen. Statt Hoverboards haben wir ein Internet voller Katzenfotos. Gut, dass wenigstens der Bundesgerichtshof die Weiterentwicklung der Menschheit kräftig vorantreibt – zuletzt mit einem Urteil, bei dessen Lektüre man zeitlich-räumlich schon sehr genau orientiert sein muss. Aber das Lesen hat sich gelohnt – und wir fassen die wesentlichen Aspekte hier kurz zusammen.

Im entschiedenen Fall hatte jemand eine Gemeinschaftsmarke angemeldet und dann festgestellt, dass jemand die Marke verletzt (BGH, Urt. v. 23.09.2015, I ZR 15/14). Der Ertappte hatte allerdings keine Lust, sich auf den Rücken zu legen. Weil die eigentliche Verletzungshandlung recht eindeutig war, kam er auf den sinnvollen Gedanken, einen Angriff gegen die Marke selbst zu fahren.

Und er wurde fündig.

Die angemeldete Marke hatte nämlich in französischer Sprache eine glatt beschreibende Bedeutung, und weil Frankreich nun einmal zur Europäischen Union gehört, wurde die Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft gelöscht.

So eine Löschung hat dann zur Folge, dass das Markenrecht als von Anfang an nicht existent betrachtet wird.

Ganz Gallien? Nein.

Eine Rettungsmöglichkeit gibt es für den so geschlagenen Markeninhaber nämlich auf den ersten Blick doch. Nach Art. 112 Abs. 1, Abs. 3 Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) kann er nämlich die Umwandlung seiner Gemeinschaftsmarke in eine nationale Markenanmeldung beantragen – und dabei gewissermaßen den Anmeldetag „mitnehmen“. Damit ist gemeint, dass der Anmelder rechtlich so gestellt wird, als hätte er die nationale Marke bereits an dem Tag angemeldet, an dem er die nun umzuwandelnde Gemeinschaftsmarke angemeldet hat ...

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