E-Health-Gesetzentwurf: Bessere (Notfall-) Behandlung durch stärkere Vernetzung

Zum aktuellen Gesetzentwurf (BT-Drucks. 18/5293) fand am 4. November 2015 eine öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses statt. Der Effizienz halber sind stärkere Vernetzung und schnellere Verfügbarkeit von Patientendaten vorgesehen.

Beabsichtigte Reformen im E-Health Gesetz

Es ist beabsichtigt, durch bessere Integration und stärkere Vernetzung aller Beteiligter an der gesundheitlichen Versorgung das bestmögliche Behandlungsergebnis in der jeweiligen Situation erzielen zu können; vereinfachter Datenaustausch ermögliche effizienteres Arbeiten im Gesundheitswesen. Gleichzeitig ist dem Gesetzgeber bewusst, dass Patientendaten nicht in unbefugte Hände geraten dürfen und dass das informationelle Selbstbestimmungsrecht von Patienten zu schützten ist.

Einführung von Telematikinfrastruktur (TI) und elektronischer Patientenakte

Laut Gesetzgeber soll der Gesetzentwurf auch Vorgaben bzgl. einer Telematikinfrastruktur (TI), feste Termine für deren Umsetzung, Anreize für Ärzte und Sanktionen beinhalten. Nun ist zunächst eine Erprobungsphase und dann die Flächendeckende Einführung der elektronischen Prüfung und Aktualisierung von Versichertenstammdaten vorgesehen. Dies soll auch die Einführung der elektronischen Patientenakte ermöglichen. Der Gesetzentwurf sieht hier etwa vor, dass die elektronische Gesundheitskarte (eGK) ab 2018 Notfalldaten eines Patienten (Allergien, Vorerkrankungen etc.) beinhaltet, sofern der Patient dies wünscht ...

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