Autonome Autos - ein rechtlicher Überblick

von JuraRat Redaktion

Es klingt schon ziemlich verführerisch und auch etwas nach Science Fiction - Ein Wagen der uns befördert, ohne das wir selbst fahren müssen. Oder ein Taxi ohne Fahrer. Kein Stress mehr im abendlichen Berufsverkehr, Zeit für andere Dinge auf dem Weg zur Arbeit, ein kleines Nickerchen am Steuer. All das hält die Zukunft vermutlich für uns bereit. Zumindest wenn es nach Google und Apple geht. Bevor es aber groß angelegte Tests im Straßenverkehr geben kann, müssen einige rechtliche Details unmissverständlich geklärt werden.

Der Begriff "autonomes Fahrzeug" muss übrigens deutlich von den sogenannten "Fahrerassistenzsystemen" abgegrenzt werden. Bei letzterem handelt es sich um zusätzliche Anwendungen wie den Tempomat oder das sogenannte ACC (ein Abstandsregler). Der Fahrer ist anwesend und lenkt das Fahrzeug selbst und das ist rechtlich gesehen der springende Punkt.

Zulässigkeit autonom fahrender Fahrzeuge

Eigentlich sollte man meinen, dass der Gesetzgeber sich nicht sonderlich schwer tun sollte, mit den autonomen Fahrzeugen da es ja bereits andere Transportmittel gibt, die ähnlich autonom agieren. Zu nennen wären da beispielsweise Flugzeuge, führerlose Bahnen und Drohnen. Tatsächlich ist es in Deutschland zur Zeit allerdings absolut ausgeschlossen, autonome Fahrzeuge in den Straßenverkehr mit einzubeziehen denn sie werden nach §3 Abs.1 S.1 Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) schlichtweg nicht zugelassen und können daher auch nicht betrieben werden.

Was dem autonomen Fahren hierzulande aber wirklich im Wege steht ist das sogenannte Wiener Abkommen. Deutschland und einige andere Länder haben am 08.11.1968 einem Abkommen zugestimmt, welches vor allem im Artikel 8 den Betrieb autonomer Autos unterbindet. Dort heißt es, dass alle Fahrzeuge einen Führer haben müssen, wenn sie in Bewegung sind ...

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