Patentenanmeldung & Lizenzvergabe: Die unverzichtbaren Basics

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Wir haben schon oft darüber berichtet, warum Sie Ihre Erfindung mit einer Patentanmeldung schützen sollten. Das Patent erlaubt es Ihnen, Ihre Erfindung selbst zu benutzen und Dritten die Nutzung zu verbieten. Das ist eine gute Sache, da so Ihre Investitionen und Leistungen vor Fälschern und Nachahmern geschützt werden. Außerdem erlangen Sie, wenn die Anmeldung abgeschlossen und das Patent erteilt wurde, das Recht, anderen die Benutzung der Erfindung gegen Zahlung einer Vergütung zu erlauben. In diesem Beitrag erklären wir die wichtigsten Grundlagen zum Thema Lizenzen und warum dieses Thema nicht nur für Patentinhaber, sondern auch für Patentanmelder so wichtig ist.

1. Warum ist das Thema auch für Patentanmelder wichtig?

Es gibt mindestens drei Gründe, warum es schon vor der Patentanmeldung sinnvoll ist, sich mit dem Thema Lizenzen zu befassen:

  1. Lizenzen sind eine Einnahmequelle für Erfinder und Unternehmen. Wer anderen die Nutzung seiner Erfindung gegen Vergütung erlaubt, kann so die Kosten der Patentanmeldung zumindest zum Teil wieder reinholen
  2. Die Jahresgebühren zur Aufrechterhaltung des Patents werden für die Anmelder halbiert, die sich bereit erklären, jedem Dritten die Benutzung ihrer Erfindung gegen eine angemessene Vergütung zu ermöglichen
  3. Viele Erfindungen werden zwar zum Patent angemeldet, aber später trotzdem nicht umgesetzt. Lizenzen sorgen dafür, dass das Patent nicht zu einer teuren „Karteileiche“ wird, für deren Aufrechterhaltung Sie zwar weiter zahlen, die Ihnen aber sonst nichts weiter eingebracht hätte
2. Was heißt „Lizenzierung“ genau?

Der Begriff der Lizenzierung bedeutet im rechtlichen Sinn, anderen (Dritten) ein positives Benutzungsrecht an der geschützten Erfindung zu übertragen. Dadurch wird sozusagen das Recht des Patentinhabers aufgehoben, der Person, die die Lizenz erhält, die Nutzung der Erfindung zu verbieten ...

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