LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen russischen Softwarehersteller wegen rechtswidriger eBay-VeRI-Meldung

von Arno Lampmann

LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen russischen Softwarehersteller wegen rechtswidriger eBay-VeRI-Meldung

Von Arno Lampmann, 13. November 2015

Gerade erst hatten wir darüber berichtet:

Bei der Nutzung des eBay-VeRI-Programms ist Vorsicht geboten

Inhaber von Schutzrechten, oder Personen und Unternehmen, die es meinen, zu sein, müssen bei Mitteilungen über die Verletzungen ihrer vermeintlichen Rechtspositionen gegenüber Dritten vorsichtig sein.

So verführerisch es auch sein mag, so ganz ohne Abmahnung des angeblichen Verletzers und damit auch ohne entsprechende Gegenwehr zum Ziel, nämlich zur Beseitigung missliebiger Angebote auf Onlineplattformen wie zum Beispiel eBay, gelangen zu können, so effektiv sind die rechtlichen Möglichkeiten des Betroffenen sich gegen diese Art der Anschwärzung zur Wehr zu setzen.

Falsche Behauptungen können gerichtlich untersagt werden

Bereits 2013 haben wir eine anzeigende Firma – einen, nach eigenen Angaben, registrierten „Hersteller, Distributor und Erstinverkehrbringer“ des im Ausland ansässigen Markeninhabers – wegen Behinderungswettbewerbs bzw. eines Eingriffs in den ausgeübten und eingerichteten Gewerbebetrieb in Anspruch genommen und eine einstweilige Verfügung gegen sie erwirkt.

Softwarehersteller versuchen, den Handel mit gebrauchter Software zu unterbinden

Aktuell sind einmal wieder Softwarehersteller aktiv und versuchen, Onlinehändler am Angebot ihrer Produkte auf einem zwar rechtlich zwar zulässigen, ihnen aber unliebsamen Vertriebsweg zu hindern.

Insbesondere Hersteller von Virenschutzsoftware versuchen regelmäßig, potentielle Kundschaft mit dem Werbeversprechen zu ködern, dass die Software innerhalb des ersten Aktivierungszeitraums, der grundsätzlich 1 Jahr beträgt, nicht nur stetig aktualisiert, sondern auch jeweils auf die aktuellste Softwareversion upgedatet werden kann ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK