Geleakte Kommunikation zur EU-Urheberrechtsreform – Großer Wurf oder Patchwork-Legislation?

Kürzlich wurde ein aktuelles Kommunikationspapier zu Urheberrechtsreformplänen der EU-Kommission geleakt. Übertitelt mit „Towards a modern, more European copyright framework“, umreißt die EU-Kommission darin ihre Agenda zur Modernisierung und weiteren Harmonisierung des Europäischen Urheberrechts.

Ausgangspunkt des Dokuments sind die weiterhin rasante Entwicklung digitaler Technologien und die zunehmende Verfügbarkeit von Breitbandnetzen. Die damit einhergehende Erweiterung der Anwendungsbereiche digitaler Technologien und verbundener Geschäftsmodelle machen eine Neuausrichtung des europäischen Urheberrechtsrahmens notwendig. Zentrale Eckpfeiler sind die Mobilität von Onlineinhalten, die Harmonisierung von Schrankenregelungen, eine stärkere Vereinheitlichung des Rechts auf öffentliche Wiedergabe und eine verbesserte Rechtsdurchsetzung. Auch die ambitionierte „Long-term Vision“ eines vollharmonisierten europäischen Urheberrechts wird formuliert – der Weg dahin soll allerdings schrittweise erfolgen.

Bezüglich der Mobilität von Onlineinhalten möchte die Kommission auf drei Ebenen tätig werden: Schon kurzfristig will sie die „Portabilität“ digitaler Inhalte verbessern. Dies soll die Verfügbarkeit von Onlineinhalten auch außerhalb des Heimatlandes gewährleisten. Ob dies beispielsweise auch den Erwerb neuer Inhalte aus dem Gastland einschließt, geht aus dem Dokument nicht hervor. Interessant ist dabei, dass zur Regelung eine EU-Verordnung vorgeschlagen wird. Bislang basiert das europäische Urheberrecht auf Richtlinien. Zudem prüft die Kommission, wie sie die grenzüberschreitende Verbreitung von Radio- und TV-Inhalten sowie die Digitalisierung und grenzüberschreitende Zugänglichmachung vergriffener Werke erleichtern kann. Etwaige Gesetzesvorhaben plant sie im Frühjahr 2016 auf den Weg zu bringen ...

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