BGH, X ZR 110/13 – Entsperrbild (Slide to Unlock)

von Dr. Martin Meggle Freund

12 Nov2015

BGH, X ZR 110/13 – Entsperrbild (Slide to Unlock)

Written by Dr. Martin Meggle-Freund. Posted in Leitsätze, Patentrecht

BGH, Urteil vom 25. August 2015 – X ZR 110/13 – Entsperrbild

a) Bei der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit bleiben Anweisungen, die die Vermittlung bestimmter Inhalte betreffen und damit darauf zielen, auf die menschliche Vorstellung oder Verstandesfähigkeit einzuwirken, als solche außer Betracht. Anweisungen, die Informationen betreffen, die nach der erfindungsgemäßen Lehre wiedergegeben werden sollen, können die Patentfähigkeit unter dem Gesichtspunkt der erfinderischen Tätigkeit nur insoweit stützen, als si ...

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