Werbung für ausländische Replika von Design-Klassikern

von Clemens Pfitzer

Das Urheberrecht ist wie andere Rechte auch, nationalen Besonderheiten unterworfen. So sind z.B. Design-Klassiker, die in Deutschland urheberrechtlich geschützt sind, es in anderen Ländern wie Italien nicht. So werden in Italien Replika dieser Design-Klassiker hergestellt und verkauft. Aber darf man diese auch in Deutschland bewerben? Der Bundesgerichtshof meint nein und stärkt damit die Rechte der Urheber.

In zwei Verfahren vor dem Bundesgerichtshof ging es um Möbelklassiker von Marcel Breuer und Ludwig Mies van der Rohe und die Wagenfeld-Leuchte von Prof. Wilhelm Wagenfeld. Diese Design-Klassiker wurden von italienischen Unternehmen in Italien als Replika hergestellt. Das Italienische Unternehmen machte sich dabei zu Nutze, dass diese Design-Klassikern – anders als in Deutschland – in Italien nicht urheberrechtlich geschützt sind. Beworben und angeboten wurden die Waren aber europaweit unter anderem auch auf einer deutschsprachigen Webseite, in deutschen Tageszeitungen und Werbeprospekten.

Dabei fand sich folgender Hinweis:

Sie erwerben Ihre Möbel bereits in Italien, bezahlen aber erst bei Abholung oder Anlieferung durch eine inkassoberechtigte Spedition (wird auf Wunsch von uns vermittelt) ...

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