Markenrecht: Abmahnung der Hübsch und Weil Patent- und Rechtsanwaltskanzlei für Philipp Kahnert wegen Verwendung der Marke Carpe noctem

von Jan Gerth

Herr Philipp Kahnert lässt durch die Hübsch und Weil Patent- und Rechtsanwaltskanzlei aus Köln eine Abmahnung wegen der rechtswidrigen Benutzung der Bezeichnung „Carpe noctem“ aussprechen. Sachbearbeiter des Abmahnschreibens ist Rechtsanwalt Christian Weil.


Der Abgemahnte wird darüber informiert, dass der Abmahner Inhaber der eingetragenen deutschen Wort-/Bildmarke „Carpe noctem“ Aktenzeichen 303 08 508. Die Marke wird umfangreich benutzt und genieße u.a. Schutz für Bekleidungsstücke in Klasse 25. Der entsprechende Registerauszug des dpma liegt dem Abmahnschreiben bei.


Den Abgemahnten wird vorgeworfen, über die Verkaufsplattform eBay Kleidung zum Kauf angeboten zu haben die mit der Bezeichnung „Carpe noctem“ gekennzeichnet sind, obwohl es sich nicht um Originalware handeln soll. In der Abmahnung wird ein Verstoß gegen die § 14 Abs. 2 S. 1 MarkenG gerügt und mitgeteilt, dass dem Markeninhaber Philipp Kahnert entsprechende Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zustehen würden.


Daher wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert, sowie die Zahlung eines Schadensersatzes unter dem Gesichtspunkt der Geschäftsführung ohne Auftrag in Höhe der dem Philipp Kahnert durch die Inanspruchnahme der Rechtsanwälte Hübsch und Weil erwachsenen Auslagen.


Die Auslagen werden in Höhe einer 1,3 Geschäftsgebühr aus dem Gegenstandwert in Höhe von 20.000,00 €, 964,20 €, zzgl. Auslagenpauschale in Höhe von 20,00 € zzgl. Mehrwertsteuer vor ...

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