LG Essen sieht mit überzeugendem Beschluss vom 3.8.2015 – 10 S 87/15 – die Erstattung der Sachverständigenkosten anders als das AG Essen-Steele.

von Willi Wacker

Sehr geehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser,

heute hatten wir Euch hier im Blog das Urteil des AG Essen-Steele vom 17.8.2015 – 17 C 66/15 – in einem Verfahren gegen die HUK 24 AG vorgestellt. Die Kommentare auf das – gelinde gesagt – falsche Urteil zielten allesamt in die gleiche richtige Richtung. Interessant war der Hinweis von Herrn RA. Imhof und von Klaus L. Die dort angeführte Entscheidung wollen wir Euch heute vorstellen. Wir haben also keine Mühen gescheut und unsere Freizeit geopfert, damit heute auch noch der Beschluss des LG Essen hier veröffentlicht wird. Diesen Beschluss hat die Richterin in Essen-Steele völlig außer acht gelassen. Denn zutreffend ist die Berufungskammer des LG Essen in seinem Hinweisbeschluss vom 3.8.2015 – 10 S 87/15 – auf das Urteil des BGH vom 11.2.2014 – VI ZR 225/13 – (= BGH NJW 2014, 1947 = DS 2014, 90) eingegangen. Das wurde fast wortwörtlich abgeschrieben. Aufgrund dieses Hinweisbeschlusses haben die Anwälte der HUK-COBURG die Berufung gegen das angefochtene Urteil zurückgenommen. Aufgrund der Berufungsrücknahme sind sie des Verlustes des eingelegten Rechtsmittels erklärt worden. Lest selbst den Hinweisbeschluss des LG Essen vom 3.8.2015. Das Urteil des AG Essen vom 4.3.2015 – 10 C 416/14 – hatten wir bereits hier veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüßen Willi Wacker

10 S 87/15 10 C 416/14 Amtsgericht Essen

Landgericht Essen

Beschluss

In dem Rechtsstreit … gegen …

hat die 10. Zivilkammer des Landgerichts Essen am 03.08.2015 durch den Vorsitzenden Richter am Landgericht R. , den Richter am Landgericht Dr. H. und den Richter am Landgericht S.

beschlossen :

Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass die Kammer beabsichtigt, die Berufung des Beklagten gegen das am 04.03.2015 verkündete Urteil des Amtsgerichts Essen – 10 C 418/14 – gemäß § 522 II ZPO durch Beschluss zurückzuweisen ...

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