Krieger und Spione

Letzte Woche habe habe ich an der Konferenz Zur Kontrolle der Geheimdienste im 21. Jahrhundert der Friedrich Ebert-Stifung in Berlin teilgenommen. Zu den Panelisten gehörte die Crème de la Crème aus der Chefetage der deutschen Geheimen. Kein Geringerer als der amtierende deutsche “Director of National Intelligence” Claus-Dieter Fritsche (Abteilung 6 des Kanzleramts) gab sich die Ehre, sowie BND-Chef Gerhard Schindler sowie etliche Präsidenten und Ruheständler von BND und Verfassungsschutz und anderes Führungspersonal. Auch aus der Schweiz und Israel waren hochkarätige Vertreter befreundeter Dienste angereist, die USA wurden vom konservativen Propagandisten Andrew Denison vertreten, dem mindestens eine Nähe zur CIA nachgesagt wird.

Immer wieder bedauerten die Geheimen die geringe gesellschaftliche Akzeptanz ihrer Arbeit und betonten, sich an die Gesetze zu halten. Mehrfach verwiesen sie auf ihren Amtseid, so etwa der einstige BND-Auswerter Hans-Dieter Herrmann, der 2003 Außenminister Fischer briefte, der vom Märchen über die Massenvernichtungswaffen “not convinced” war. Herrmann sitzt heute dem Gesprächskreis Nachrichtendienste vor. Unisono warben die Herren um Vertrauen, dass man doch bitteschön den Diensten entgegenbringen solle.

Die Diskussionsrunden verliefen dann allerdings etwas sehr harmonisch, weil man auf das Podium durchweg “staatstragendes” Personal eingeladen hatte. Selbst Eva Högl, Mitglied im NSU-Untersuchungssausschuss, erklärte zu Beginn ihr Bekenntnis zu den deutschen Geheimdiensten. Sogar der Investigativjournalist Georg Mascolo verhielt sich diplomatisch und bekundete, mit der Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung keine Probleme zu haben ...

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BND, CIA und NSA machen gemeinsame Sache - Frontal 21 ZDF

Nach der Deutschen Telekom wurde nun ein weiterer Provider bekannt, bei dem der BND riesige Datenmengen in Deutschland abschöpfte. Die Ergebnisse teilte der BND über Jahre mit dem US-Geheimdienst CIA. Frontal 21 in der Mediathek: http://ly.zdf.de/q7L/



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