Alkoholiker: 1 Jahr Abstinenz und MPU!

von Carsten Krumm

Kurz und knapp hat das VG Gelsenkirchen einen alkoholabhängigen Antragssteller beschieden. "Sei erstmal ein Jahr trocken und mach ne MPU!"...so ähnlich jedenfalls:

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zulasten des Antragstellers aus, weil die Ordnungsverfügung, mit der dem Antragsteller die Fahrerlaubnis entzogen worden ist, bei summarischer Prüfung mit großer Wahrscheinlichkeit im Ergebnis rechtmäßig ist. Zur Begründung verweist die Kammer zunächst zur Vermeidung von Wiederholungen auf die rechtlichen und tatsächlichen Ausführungen in der angegriffenen Verfügung (vgl. § 117 Abs. 5 VwGO).

Ergänzend ist mit Rücksicht auf das Klage- und Antragsvorbringen Folgendes auszuführen: Der Antragsteller ist derzeit zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet, weil bei ihm zuletzt 2011 eine behandlungsbedürftige Alkoholabhängigkeitserkrankung diagnostiziert worden ist, die nicht überwunden ist. Der Antragsteller hat nämlich die im Falle einer solchen Erkrankung notwendige dauerhafte Abstinenz nicht eingehalten. Er ist am 7. Januar 2015 in den LVR-Kliniken T. aufgenommen worden, wo bei Einlieferung eine Atemalkoholkonzentration von 2,86‰ festgestellt worden ist ...

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