Urheberrecht Berlin – Werbung für Werk greift in Verbreitungsrecht ein – Wagenfeld Leuchte und Al Di Miola

von Kai Jüdemann

Urheberrecht Berlin – Werbung für Werk greift in Verbreitungsrecht ein – Wagenfeld Leuchte und Al Di Miola

Bereits das Angebot von nicht autorisierten Werken greift in das Verbreitungsrecht der Rechteinhaber ein. In zwei aktuellen Entscheidungen hatte der BGH über das Angebot einer Wagenfeld Leuchte eines italienischen Herstellers und einer DVD von Al Di Meola auf einer Internetverkaufsplattform zu entscheiden. Sobald die Urteilsgründe vorliegen, werden wir berichten. In beiden Fällen wurde die Verletzung bejaht.

Fragen zum Urheberrecht ? Rufen Sie uns an,

Kai Jüdemann

Fachanwalt für Urheber und Medienrecht

Die Pressemeldung des BGH:

Urteile vom 5. November 2015 – I ZR 91/11, I ZR 76/11, I ZR 88/13

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass das urheberrechtliche Verbreitungsrecht das Recht umfasst, das Original oder Vervielfältigungsstücke eines Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten.

Die Klägerin im Verfahren I ZR 91/11 ist Inhaberin der ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Möbeln nach Entwürfen von Marcel Breuer und Ludwig Mies van der Rohe. Die Beklagte ist eine in Italien ansässige Gesellschaft, die europaweit Designmöbel im Direktvertrieb vermarktet. Sie wirbt auf ihrer in deutscher Sprache abrufbaren Internetseite und in Deutschland erscheinenden Tageszeitungen, Zeitschriften und Werbeprospekten für den Kauf ihrer Möbel mit dem Hinweis: Sie erwerben Ihre Möbel bereits in Italien, bezahlen aber erst bei Abholung oder Anlieferung durch eine inkassoberechtigte Spedition (wird auf Wunsch von uns vermittelt). Zu den Möbeln gehören auch Nachbildungen der von Marcel Breuer entworfenen Möbel. Die Klägerin ist der Ansicht, die Beklagte verletze mit ihrer Werbung das Recht des Urhebers nach § 17 Abs. 1 Fall 1 UrhG*, Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieten ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK