Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wann kann ich mich „kostenneutral“ „verdrücken“?

von Detlef Burhoff

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Zur freitäglichen Frage: Ich habe da mal eine Frage: Wann kann ich mich „kostenneutral“ „verdrücken“? zunächst zur Klarstellung, obwohl das an sich durch die Kommentare m.E. schon klar gestellt ist: Es geht nicht darum, dass der Kollege einen vierten Termin hatte und sich „verdrücken“ wollte, sondern darum, dass er als Pflichtverteidiger in der vierten vom AG terminierten Sache, in der er Verteidiger ist, im Zuschauerraum sitzt und auf den Aufruf wartet, der auf sich warten lässt, weil das AG noch die vorhergehende Sache verhandelt.

Und es geht – wie an dieser Stelle immer – um die gebührenrechtliche Problematik, nicht um die des § 145 Abs. 4 StPO.

Nun, was habe ich ihm geschrieben? Ich habe – schon auch im Hinblick zu § 145 Abs. 4 StPO – zur Vorsicht geraten:

„Tja, interessante Frage, die bisher nicht entschieden ist. Bei der restriktiven Rechtsprechung wäre ich vorsichtig. Ich würde mir das „GO“ vom Vorsitzenden holen bzw. mal nachfragen, wann es denn nun losgehen soll. Sonst gibt es Probleme, wenn die HV dann tatsächlich noch stattfindet. Dürfte auch wegen der Wartezeitenanrechnung bei einem potentiellen Längenzuschlag wichtig sein.“

Denn, ob der Kollege später eine Terminsgebühr über Vorbem. 4 Abs ...

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