Fehlende Unterscheidungskraft der „Hamsterkarte“?

von Christopher A. Wolf

Das Deutschen Patent- und Markenamt lehnte die Eintragung der Bezeichnung „Hamsterkarte“ u.a. für die Waren „Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme“ ab. Das Markenamt war der Auffassung, es fehle dem Kennzeichen jegliche Unterscheidungskraft. Zu Recht?

Sebastian Duda / Shutterstock.com

Das Wort „Hamsterkarte“ wurde als Marke zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet. Die Anmelderin wollte das Kennzeichen u.a. für den Bereich Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme anmelden.

Eine Eintragung in das Markenregister lehnte das Markenamt mit der Begründung ab, die Bezeichnung Hamsterkarte sei für die zur Anmeldung gebrachten Waren „Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme“ rein beschreibend. Es fehle daher jegliche Unterscheidungskraft.

Die Anmelderin ließ diese Entscheidung nun vom Bundespatentgericht im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens überprüfen.

Entscheidung des Gerichts

Mit Beschluss vom 03.08.2015 – Az ...

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