Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte für Samsung Electronics Co. Ltd. wegen Produktpiraterie

von Jan Gerth

Die Kanzlei Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main verschickt markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Samsung Electronics Co. Ltd. . Abgemahnt werden vornehmlich Händler der Verkaufsplattform eBay, weil sie die Markenrechte der Samsung Electronics Co. Ltd. an der Marke „Samsung“durch den Vertrieb von Plagiaten, hier Akkus oder Handyhüllen für aktuelle Samsung-Modelle, verletzt haben sollen, sog. Produktpiraterie.

Die Rechtsanwälte der Kanzlei Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte fordern neben der Abgabe einer umfassenden strafbewehrten Unterlassungserklärung auch Auskunft und Zahlung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 2.948,90 € aus einem Gegenstandswert in Höhe von 250.000,00 € und die Anerkennung von Schadenersatzansprüchen ...

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