BGH-Urteil: Werbung für urheberrechtlich geschützte Werke

von RA Stefan Loebisch

Urheberrecht, Verbreitungsrecht und Werbung – der Bundesgerichtshof entschied mit drei Urteilen vom 05.11.2015 unter den Aktenzeichen I ZR 91/11 „Marcel-Breuer-Möbel II“, I ZR 76/11 „Wagenfeld-Leuchte II“ und I ZR 88/13 „Al Di Meola“: Das urheberrechtliche Verbreitungsrecht umfasst auch das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke eines Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten.

Werbung für urheberrechtlich geschützte Werke – worum geht es?

Die Klägerin im Verfahren I ZR 91/11 „Marcel-Breuer-Möbel II“ ist Inhaberin der ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Möbeln nach Entwürfen von Marcel Breuer und Ludwig Mies van der Rohe. Die Beklagte ist eine in Italien ansässige Gesellschaft, die europaweit Designmöbel im Direktvertrieb vermarktet, darunter auch Nachbildungen der von Marcel Breuer entworfenen Möbel. Die Beklagte warb auf ihrer in deutscher Sprache abrufbaren Internetseite und in Deutschland erscheinenden Tageszeitungen, Zeitschriften und Werbeprospekten für den Kauf ihrer Möbel. Das Vertriebsmodell der Beklagten: Die Kunden sollten die Möbel bereits in Italien erwerben, aber erst bei Abholung oder Anlieferung durch eine inkassoberechtigte Spedition bezahlen.

Auch das Verfahren I ZR 76/11 „Wagenfeld-Leuchte II“ richtete sich gegen diese Beklagte. Die Klägerin in diesem Verfahren ist Inhaberin der ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Leuchten nach Entwürfen von Wilhelm Wagenfeld. Sie produziert und vertreibt die sogenannte Wagenfeld-Leuchte.

Im Verfahren I ZR 88/13 „Al Di Meola“ schließlich ging es um die DVD „Al Di Meola – In Tokio (Live)“. Dieser Konzertmitschnitt war von Al Di Meola nicht autorisiert worden. Die Beklagte betreibt im Internet einen Tonträgerhandel ...

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