Afghanische Asylsuchende sollen abgeschoben werden – aber ist Afghanistan wirklich sicher?

Afghanische Geflüchtete machen eine der größten Gruppen an Asylsuchenden in Deutschland aus. Daher ist die derzeitige Debatte bezüglich ihres Aufenthaltsstatus umso mehr von großer Bedeutung. Wie EU-Parlamentspräsident Martin Schulz berichtet, sollen im Rahmen eines europäischen Rücknahmeabkommens afghanische Geflüchtete zukünftig abgeschoben werden. Dies ist dem Entwurf der Abschlusserklärung des „Flüchtlingsgipfels“ letzten Sonntag in Brüssel zu entnehmen. Das Vorhaben beruht auf der Annahme, dass in Afghanistan die Sicherheitslage nicht flächendeckend als gefährlich eingestuft werden kann. Demnach sollen die Menschen in bestimmte „stabile Stammesgebiete“ abgeschoben werden können.

Seit Jahren besteht ein Abschiebestopp für Afghanistan, während nur etwa die Hälfte der Geflüchteten tatsächlich einen asylrechtlichen „Aufenthaltsstatus“ hat. Deshalb hat die Bundesregierung den Vorschlag eines Rücknahmeabkommens mit Afghanistan eingebracht, um die nach dem Asylrecht „Nicht-Schutzbedürftigen“ nach Afghanistan zurückzuschieben. Ganz einig ist man sich darüber in Deutschland aber nicht. Während der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU), der aus seiner harten Linie in der Geflüchtetenpolitik keinen Hehl macht, dafür plädiert offen dafür „die Abschiebungen abgelehnter afghanischer Asylbewerber verstärkt umzusetzen”, gibt es auch andere Stimmen. Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger von der SPD etwa sieht die Sicherheitslage in Afghanistan aufgrund jüngste Geschehnisse als instabil an und auch der Fraktionschef der Linkspartei bestätigte, dass in Afghanistan Krieg herrsche und es undenkbar wäre, Menschen dorthin abzuschieben ...

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