1C_415/2014: Für die Beurteilung des Umfangs der Besitzstandsgarantie ist bei Gebäuden auf den 1. Juli 1972 abzustellen

von Fabian Klaber
In einem Urteil vom 1. Oktober 2015 musste sich das BGer u.a. mit der Anwendung und Auslegung von Art. 24c RPG (Raumplanungsgesetz, SR 700) und Art. 42 RPV (Raumplanungsverordnung, SR 700.1) beschäftigen. Im Juni 2011 stellte die A. AG ein Gesuch für den Umbau eines am Waldrand ausserhalb der Bauzone gelegenen Wohnhauses aus dem Jahr 1902 mit einer Fläche von ursprünglich 150 m2. Im Jahr 1988 wurde ein Ausbau auf eine Fläche von 231 m2 bewilligt. Nachdem der Gemeinderat die Baubewilligung erteilte, wurde anlässlich der Rohbaukontrolle festgestellt, dass das bestehende Wohnhaus vollumfänglich abgebrochen und ein Neubau erstellt worden war. In der Folge verfügte die Gemeinde einen Baustopp und das kantonale Amt für Raumplanung fällte einen Gesamtentscheid, in welchem es u.a. festhielt, dass der Rohbau auf eine Fläche von 150 m2 zu verkleinern sei. Im Gegensatz zum Verwaltungsgericht des Kantons Zug heisst das BGer die Beschwerde der A. AG teilweise gut.

Gemäss BGer ergibt sich für die zu entscheidende Rechtsfrage der zulässigen Flächenerweiterung Folgendes:

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