BPatG: Wort "Hamsterkarte" für Bereich Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme nicht als Marke eintragungsfähig

Das Wort "Hamsterkarte" für den Bereich Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme nicht als Marke eintragungsfähig, da ihm jede Unterscheidungskraft fehlt (BPatG, Urt. v. 03.08.2015 - Az.: 25 W (pat) 509/14).

Die Klägerin begehrte die Eintragung des Wortes "Hamsterkarte" u.a. für den Bereich Kundenkarten für Bonus- und Prämienprogramme. Das Deutsche Patent- und Markenamt lehnte dies an.

Die hiergegen eingereichte Klage wies das BPatG nun als unbegründet zurück.

Dem Begriff fehle jede Unterscheidungskraft. Der dem Wortbestandteil "Hamster-" in der angemeldeten Wortkombination innewohnende Sinngehalt beruhe auf dem Verb "hamstern" ...

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