Patentanmeldung und Vorbenutzungsrecht

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Sie haben eine schlaue Lösung für ein Problem gefunden und eine Erfindung ausgetüftelt? Damit können Sie gut die Innovationskraft Ihres Unternehmens belegen und vielleicht sogar durch Verkauf Gewinn machen. Aber Vorsicht, vorher sollten Sie ein Patent anmelden! Denn wenn Sie anderen Ihre Erfindung zugänglich machen, ohne diese Erfindung vorher per Patentanmeldung offiziell schützen zu lassen, kann das weitreichende Konsequenzen haben. Lassen Sie uns, um diese Konsequenzen zu veranschaulichen, die Geschichte von Herrn Müller und dem Vorbenutzungsrecht erzählen.

Herr Müller wird Erfinder

Herr Müller ist Chef einer kleinen Firma, die Teile für Möbel herstellt. Um den Umsatz zu steigern, fragt sich Herr Müller, wie er mit den gleichen Ressourcen höhere Stückzahlen in der Produktion erreichen kann. Dafür müsste man die Maschinen schneller und effektiver machen, denkt sich Herr Müller. Er schaut sich alle Maschinen im Produktionsablauf an und beginnt zu erforschen, wo man etwas verbessern kann. Herr Müller erfindet ein neues Maschinenteil, das es ermöglicht, die Löcher in die Möbelteile noch schneller und qualitativ hochwertiger zu bohren. Herr Müller möchte die Erfindung nicht nur für die Optimierung der Prozesse in seiner eigenen Firma benutzen, sondern seine gute Idee auch bekannt machen. Er postet ein Bild und eine Beschreibung auf der Internetseite seines Unternehmens und schreibt stolz dazu, dass der Umsatz dank dieser neuen Erfindung gesteigert werden konnte. Jetzt, wo sie so erfolgreich ist, denkt Herr Müller endlich auch darüber nach seine Erfindung gegen unliebsame Nachahmer und Fälscher zu schützen.

Das Patent bekommt, wer schneller ist

Bevor Herr Müller mit der Patentanmeldung beginnt, macht er sich schlau über die Merkmale, die eine technische Erfindung erfüllen muss, um darauf überhaupt den offiziellen Schutz zu erhalten ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK