„Blitzgericht“ LG München: Verstoß um 00.10 Uhr – Übersendung Auskunftsbeschluss um 11.03 Uhr – Abmahnungen Waldorf Frommer

von Tobias Röttger

Die Mühlen der Justiz mahlen langsam, aber nicht wenn es um die beantragten Auskunftsverfahren von Waldorf Frommer geht. Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG werden am LG München in rekordverdächtigen Tempo abgehandelt. Keine 11 Stunden von der unterstellten Urheberrechtsverletzung bis zur Übersendung des Auskunftsbeschusses per Fax.

Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer vor, in der dem Abgemahnten vorgeworfen wird, dass er am 14.10.2015 um 00.10 Uhr angeblich ein urheberrechtlich geschütztes Filmwerk über eine Tauschbörse, sogenanntes Filesharing, Dritten zum Download angeboten haben soll.

Der Abmahnung lag der Auskunftsbeschluss des LG München bei, gemäß dem der Provider verpflichtet wird, dem von Waldorf Frommer vertretenen Rechteinhaber Auskunft darüber zu erteilen, welcher Person zum streitgegenständlichen Zeitpunkt die ermittelte IP-Adresse zugeordnet war.

Der Beschluss wurde, gemäß dem Faxprotokoll, am 14.10.2015 um 11.03 Uhr versendet.

Hier kam beim Abgemahnten die berechtigte Frage auf, ob das überhaupt möglich sei oder ob es sich bei dem Schreiben um ein Fake handelt.

In dem Beschluss steht:

„Es ist zur Überzeugung der Kammer dargelegt, dass Kunden der Beteiligten zu 2, die nur durch die in der Anlage Ast 1 angeführten Verbindungsdaten identifiziert werden können, die streitgegenständlichen Werke gemäß Aufstellung in der beiliegenden Anlage Ast 1a, die zu Gunsten der Beteiligten zu 1 urheberrechtlichen Schutz genießen, über eine sogenannte „Tauschbörse“ oder über den Server eines „Sharehosters“ im Internet rechtswidrig öffentlich zugänglich gemacht haben (§ 19a UrhG). Diese Rechtsverletzung ist offensichtlich im Sinne des § 101 Abs. 2 UrhG ...

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