Viele Internetapotheken verstoßen gegen arzneimittel- und werberechtliche Vorgaben

Wohl aus Unkenntnis über die genaue Rechtslage verstößt gleich eine Reihe von bekannten Internetapotheken gegen die werberechtlichen Vorgaben des Arzneimittelrechts. Dies mag vor allem daran liegen, dass der Glaube vorherrscht, Internetapotheken unterlägen hinsichtlich der Bewerbung von Arzneimitteln nicht denselben rechtlichen Vorgaben wie Laden-Apotheken. Dies ist jedoch falsch. Die IT-Recht Kanzlei diagnostiziert das Problem und bietet Therapieansätze sowie berät über Risiken und Nebenwirkungen.

I. Werbung für Arzneimittel bei Internetapotheken

Was offline gilt, ist in der Regel auch online von Bedeutung. (Laden-)Apotheken müssen bei der Bewerbung von Arzneimitteln im Sinne des Arzneimittelgesetzes eine Reihe von werberechtlichen Vorschriften beachten, insbesondere zahlreiche Pflichtangaben machen, damit die Kunden möglichst sachlich über das Arzneimittel (und ggf. dessen Risiken) informiert werden. Dasselbe gilt auch für Internetapotheken. Diese nehmen es mit den Vorgaben allerdings häufig nicht so genau, meist wohl aus Unwissenheit.

Dabei ist die Gefahr groß, sich dadurch auf rechtlich heikles Terrain zu begeben, insbesondere in Abmahngefahr zu geraten. Zudem sind bei Verstößen auch empfindliche Geldbußen möglich.

Für Irritationen scheint vor allem die Regelung in § 1 Absatz 6 HWG (Heilmittelwerbegesetz) zu sorgen, wonach das HWG beim elektronischen Handel mit Arzneimitteln auf das Bestellformular und die dort aufgeführten Angaben keine Anwendung findet, soweit diese für eine ordnungsgemäße Bestellung notwendig sind. Diese Vorschrift führt nicht dazu, dass Internetapotheken die werberechtlichen Vorgaben des HWG überhaupt nicht einhalten müssen. Vielmehr werden sie lediglich in mancherlei Hinsicht bevorzugt behandelt ...

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