Prince, Kindervideos auf YouTube und das eBay-VeRI-Programm

von Arno Lampmann

Das US-amerikanische Berufungsgericht für den 9. Gerichtsbezirk (bestehend aus Alaska, Arizona, Guam, Hawaii, Idaho, Kalifornien, Montana, Nevada, Nördliche Marianen, Oregon und Washington) mit Sitz in San Francisco hat im Fall “Lenz vs. Universal Music” eine interessante Entscheidung (“opinion”) veröffentlicht Lenz v. Universal Music Corp., Nos. 13-16106, 13-16107, 2015 WL 5315388 (9th Cir. Sept. 14, 2015).

Das “Notice and Taktdown”-Verfahren gibt es auch in Deutschland

Es geht um das in Grundzügen auch Deutschland praktizierte Verfahren, mit dem Bereitsteller fremder Inhalte (Host-Provider) vom Rechteinhaber auf Rechtsverletzungen auf der jeweiligen Plattform (z.B. eBay, Facebook, Google oder eben auch YouTube) aufmerksam gemacht und damit haftungsbegründend in Kenntnis gesetzt werden können.

Ähnlich wie in dem von der deutschen Rechtssprechung entwickelten Modell der Störerhaftung, ist auch in den USA nach dem 1998 von Bill Clinton in Kraft gesetzten DMCA (Digital Millennium Copyright Act) unter Section 512(c) Safe Harbor Provision geregelt, dass Service-Provider wegen Urheberrechtsverletzungen dann nicht haften, wenn sie – vereinfacht gesagt – keine Kenntnis von der Rechtsverletzung haben und im Falle der Kenntniserlangung das betreffende Material unverzüglich entfernen.

Ein wichtiger Bestandteil dieser Inkenntnissetzung durch den Rechteinhaber ist die Bestätigung gem. Section 512(c) 3.A.(v), dass diese in gutem Glauben an die mangelnde Berechtigung bzw. die Rechtswidrigkeit der Nutzung erfolgt.

eBay hat dieses Verfahren als US-amerikanisches Unternehmen zum Beispiel im Rahmen seines “VeRI-Programms” entsprechend den Vorgaben des DMCA auch in Deutschland umgesetzt.

Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke kann unter “fair use” zulässig sein

Das US-amerikanische Berufungsgericht für den 9 ...

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"Let's Go Crazy" #1

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