Ein Kayman ist auch nur ein Krokodil – EuGH gibt LACOSTE-Widerspruch gegen Kayman-Marke statt

von Peter Müller

2. November 2015 | Kategorien: Marken, Markenrecht

Trotz einer lediglich „schwachen bildlichen und einer durchschnittlichen begrifflichen Ähnlichkeit“ geht der EuGH davon aus, dass aufgrund der Markenbekanntheit eine Verwechslungsgefahr zwischen dem LACOSTE-Logo und der prioritätsjüngeren, links dargestellten Marke im Bezug auf die Waren „Lederwaren, Bekleidungsstücke und Schuhe“ besteht (EuGH, Urteil vom 30.09.2015, Rs. T-364/13).

Der EuGH ging zwar davon aus, dass die beiden Bildzeichen keine auffallenden bildlichen, klanglichen oder begrifflichen Ähnlichkeiten aufweisen, bejahte vor dem Hintergrund der Warenidentität bzw. Warenähnlichkeit in Klassen 18 und 25 jedoch gleichwohl die Verwechslungsgefahr. Entscheidend für das Gericht war, dass die beiden Marken ein ähnliches Konzept verfolgen würden. Nach ständiger Rechtsprechung seien sich zwei Marken ähnlich, wenn sie aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen. Diese Ähnlichkeit sah der EuGH grundsätzlich als gegeben an, da in beiden Logos Reptilien der Unterart Krokodil abgebildet seien. Da diese jedoch optisch stark variieren würden, ging der EuGH lediglich von einer geringen bildlichen Ähnlichkeit aus ...

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