Markenrecht: EuG: Kein Markenschutz für Halloumi-Käse

11:22 Alter: 24 hrs Kategorie: Markenrecht, Kanzlei, Geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht, Kanzlei-News, International News Von: TD

Markenrecht: EuG: Kein Markenschutz für Halloumi-Käse 29.10.2015

Die Marken „HALLOUMI“ und „XAΛΛOYMI“ sind nach Auffassung des EuG nicht schutzfähig, da sie lediglich die von der Markenanmeldung erfassten Käseprodukte beschrieben. Das Gericht bestätigte daher mit Urteilen vom 7. Oktober 2015 (Rechtssachen T-292/14 und T-293/14) die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), welches die Markenanmeldungen zurückgewiesen hatte.

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Halloumi bzw. XAΛΛOYMI bezeichnet eine zyprische Käsesorte, welche auf eine bestimmte Art hergestellt wird und typische geschmackliche Eigenschaften aufweist. Die Republik Zypern hatte versucht, die Bezeichnung durch Anmeldung der Gemeinschaftsmarken europaweit schützen zu lassen. Das HABM stellte jedoch fest, dass die Marken jedenfalls für die zyprischen Verbraucher eine landestypische Käsespezialität bezeichnen und daher keine Unterscheidungskraft aufwiesen, d. h. sie sind nicht geeignet, auf eine bestimmte betriebliche Herkunft der von den Anmeldungen erfassten Waren hinzuweisen.

Im Gemeinschaftsmarkenrecht gilt das „Alles oder Nichts-Prinzip“, d. h ...

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