Marke verlängern oder neu anmelden?

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Die Schutzdauer einer deutschen Marke oder einer europäischen Gemeinschaftsmarke beträgt 10 Jahre. Ist der Schutz Ihrer Marke abgelaufen, bietet sich die Möglichkeit diesen zu verlängern. Dieser Prozess ist beliebig oft möglich und kann somit jedes Mal wieder vorgenommen werden, wenn der Markenschutz aufs Neue abläuft. Hierfür muss kein großer Aufwand betrieben werden, es reicht lediglich einen Antrag zu stellen und eine Verlängerungsgebühr zu zahlen. Einen Haken hat die Sache jedoch. Wer die Kosten einer Markenanmeldung und einer Markenverlängerung einmal genauer betrachtet, wird im Vergleich feststellen, dass die Verlängerung mehr als doppelt so teuer wie eine Markenanmeldung ist. Kann man die Marke also nicht einfach noch einmal neu anmelden? Wir berichten Ihnen, warum wir Ihnen trotz der Kostenersparnisse dringend davon abraten.

Die Kosten für eine Markenverlängerung und eine Markenanmeldung im Vergleich Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes:

Anmeldung

Verlängerung

Gebühr inkl. Klassengebühr, bis zu drei Klassen

300€

750€

Jede weitere Klasse

100€

260€

Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt:

Anmeldung

Verlängerung

Gebühr inkl. Klassengebühr, bis zu drei Klassen

900€

1500€

Jede weitere Klasse

150€

400€

Warum kann ich eine teure Markenverlängerung nicht durch eine erneute Anmeldung vermeiden?

Bei einer Markenverlängerung wird die Marke nicht mehr aufs Neue überprüft. Das heißt, wenn Sie einmal erfolgreich Markenschutz beantragt haben, kann Ihnen dieser nicht mehr entzogen werden. Es kann durch die Verlängerung lediglich zu einer Umklassifizierung in den Nizzaklassen kommen. Möchten Sie allerdings die hohen Kosten bei einer Markenverlängerung umgehen und melden Ihre Marke von neuem an, kommt es konsequenterweise zu einer neuen Überprüfung der Marke ...

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