Markenverletzung durch Ziernaht?

von Christopher A. Wolf

Können die Markenrechte eines Rechteinhabers durch an Jeanshosen angebrachte Anhängern verletzt werden, auf dem eine stilisierte Hose abgebildet ist, deren Gesäßtaschen mit einer Ziernaht in Form einer nach unten zeigenden Doppelschwinge versehen sind? Der Markeninhaber hat diese besondere Gestaltung der Ziernaht als Marke geschützt und machte gegen den Konkurrenten nun Unterlassungsansprüche geltend.

S.Borisov / Shutterstock.com

Ein für ihre Jeanshosen weltbekanntes amerikanisches Modeunternehmen, verlangte von einer Herstellerin von Damenmoden, den Vertrieb von mit bestimmten Anhängern versehenen Jeanshosen zu unterlassen. Auf diesen an den Hosen befestigten sog. Hangtags oder Waist-Tags waren stilisierte Hosen abgebildet, deren Gesäßtaschen mit einer Ziernaht in Form einer nach unten zeigenden Doppelschwinge versehen waren. Diese Ziernaht hatte sich das Modeunternehmen als Marke registrieren lassen und sah sich nun in ihren Markenrechten verletzt. Neben einem Unterlassungsanspruch machte der Jeanshersteller auch Ansprüche auf Schadensersatzfeststellung, Auskunft, Vernichtung sowie die Freistellung von Anwaltsgebühren geltend.

Entscheidung des Gerichts

Das Landgericht Hamburg entschied mit Urteil vom 30.06.2015 (Az ...

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