Umfang der Schweigepflicht

Bestimmte Personen sind im Rahmen ihrer Berufsausübung verpflichtet, alles, was sie über den Kunden erfahren, geheim zu halten. Diese Schweigepflicht betrifft insbesondere Ärzte, Rechtsanwälte und Steuerberater. Dabei bezieht sich die Schweigepflicht auf sämtliche Tatsachen, die eine Person dem zur Verschwiegenheit Verpflichteten im Rahmen seines Auftrages anvertraut hat. Das Recht auf Einhaltung der Schweigepflicht soll zum einen das erforderliche Vertrauen entstehen lassen und ergibt sich zum anderen aus dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, welches im Grundgesetz Artikel 2 Abs. 1 GG geschützt ist. Der Anhänger der Berufsgruppe, der der Schweigepflicht unterliegt, ist somit aufgrund der Schweigepflicht noch nicht einmal berechtigt, Auskunft darüber zu erteilen, dass eine bestimmte Person bei ihm Patient oder Mandant ist. Wird die bestehende Schweigepflicht verletzt, macht sich die Person wegen Verletzung von Privatgeheimnissen gemäß § 203 StGB strafbar. Diesem Umstand wird auch durch die Strafprozessordnung Rechnung getragen, die in § 73 StPO vorsieht, dass Anhänger bestimmter Berufsgruppen, die der Schweigepflicht unterliegen, ein Zeugnisverweigerungsrecht haben ...Zum vollständigen Artikel


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