Da wundert man sich nicht mehr

von Gerfried Braune

Anfang November halte ich einen Vortrag bei der Europäischen Akademie Otzenhausen vor amerikanischen Studenten und Professoren zum Thema „Dispute resolution in Germany: How does it work?“. Im Rahmen der Vorbereitung habe ich mich mit dem US-amerikanischen Rechts- und Justizsystem auseinandergesetzt. Bei Diskussionen über die Frage, warum Mediation in Deutschland immer noch ein Schattendasein fristet, habe ich immer darauf verwiesen, dass unsere Gerichte im Vergleich zu den Verhältnissen in anderen Staaten noch viel zu gut funktioniert und daher die alternativen Streitbeilegungsverfahren nicht wirklich genutzt werden.

Das US-amerikanische Rechts- und Justizsystem ist nun in der Tat dazu geeignet, Mediation als Alternative zum Gerichtsverfahrenzu begünstigen. Da ist zum einen die weitgehend fehlende Kostenerstattung. Das bedeutet, dass die Kläger auch dann, wenn sie ihren Prozess voll gewinnen, auf ihren eigenen Kosten sitzen bleiben – aber auch nicht die Kosten der Gegenseite tragen müssen, wenn sie verlieren. Bei uns haben die Parteien immer die Hoffnung, im Falle des für sie günstigen Prozessausgangs keinerlei Kosten tragen zu müssen. Da es eine Kostenerstattungsregelung bei einer Mediation auch nicht gibt (es sei denn, die Beteiligten vereinbaren das im Rahmen der Mediation), ist dies ein Gesichtspunkt, der für manchen an der Mediation Interessierten eher abschreckend wirkt. In den Vereinigten Staaten sind dies die potenziellen Medianden gewöhnt und es schreckt sie nicht von einer Mediation ab. Was aber Mediation in den USA begünstigt, ist auch die Höhe der Rechtsanwaltskosten. In der Regel wird mit Stundenhonoraren abgerechnet. Da ein Prozess sehr zeitintensiv ist, entstehen hohe Kosten für Rechtsanwälte ...

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