Diskriminierung und Kündigung eines Schwerbehinderten

von Olaf Moegelin

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Das Arbeitsgericht Dsseldorf hatte ber die Klage eines Schwerbehinderten auf Entfernung von Abmahnungen, Zahlung von Vergtung und Entschdigung wegen Diskriminierung in Hhe von mindestens 10.000 zu entscheiden. Zudem wehrt sich der Arbeitnehmer, der seit einem Motorradunfall im Rollstuhl sitzt und deswegen schwerbehindert ist, gegen zwei im Verlauf des Prozesses ausgesprochene Kndigungen. In Hinblick auf 22 AGG erscheint das Urteil, dem folgender Sachverhalt zugrunde liegt, angreifbar.

Die beklagte Arbeitgeberin hat nach Darstellung des Klgers unzulssige Manahmen ergriffen, um ihn aus dem Arbeitsverhltnis zu drngen. So habe sie ihm u.a. eine Abstellkammer als Arbeitsplatz zugewiesen, die Kommunikation mit anderen Mitarbeitern untersagt, seine Vergtung versptet bzw. unvollstndig gezahlt und ihm unberechtigt Abmahnungen erteilt. Der Klger ist der Ansicht, es sei zu vermuten, dass die Beklagte ihn wegen seiner Behinderung diskriminiere. Diese Vermutung msse die Beklagte entkrften. Die Beklagte bestreitet, den Klger diskriminiert zu haben und hlt den Ausspruch der zuletzt ausgesprochenen (fristlosen) Kndigung fr gerechtfertigt, weil der Klger entgegen der internen Anweisungen ein Foto von seinem Arbeitszimmer im Betrieb aufgenommen und im Prozess eingereicht habe ...

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