Markenrecht – „dateformore“ für Datingservice nicht eintragungsfähig (BPatG

von Kai Jüdemann

Markenrecht – „dateformore“ für Datingservice nicht eintragungsfähig (BPatG

BPatG Beschluss vom 5. Juni 2015 (26 W (pat) 3/15) dateforemore

Es macht stets Sinn, vor einer Markenanmeldung eine erfahrene Kanzlei zu kontaktieren. Viele Markenanmeldungen scheitern, da die begehrten Zeichen beschreibend sind und keine Unterscheidungskraft besitzen und daher Eintragungshindernisse bestehen. So wie im Fall von „dateformore“ für Dienstleistungen aus dem Bereich der Telekommunikation, der Unterhaltung und der Partnervermittlung.

Wortzeichen besitzen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien – stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden ...

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