Lizenzvertrag: Individuelle Verträge für Lizenzeinräumungen

von Niklas Plutte

Hier erfahren Sie, worauf beim Abschluss eines Lizenzvertrags zu achten ist. Außerdem finden Sie bei uns Tipps zu rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten und häufigen Fehlern.

Übersicht
Gegenstand des Lizenzvertrags
Form, Inhalt und Kernpunkte
– Lizenzgebühren
– Arten der Lizenzierung
– Unterlizenz
– Haftung und Gewährleistung
Unsere Leistungen im Bereich von Lizenzverträgen

Gegenstand des Lizenzvertrags

Ein Lizenzvertrag ist ein Vertrag, mit dem der Rechtsinhaber einem Dritten unter vertraglich definierten Bedingungen Nutzungsrechte an gewerblichen Schutzrechten einräumen kann. Eine Lizenz kann zum Beispiel eingeräumt werden für

  • Patent
  • Gebrauchsmuster
  • Geschmacksmuster
  • Urheberrecht
  • Marke
  • Software

Im Gegensatz zur Eintragung einer Marke ist es in Deutschland nicht möglich, eine Lizenz in ein Register eintragen zu lassen. Da Lizenzverträge als solche nicht gesetzlich geregelt sind, finden sich lediglich vereinzelte Regelungen für besondere Vertragsarten im Gesetz, so zum Beispiel für den urheberrechtlichen Lizenzvertrag (§§ 31 ff. UrhG).

Dies führt dazu, dass Lizenzen üblicherweise in individuellen Verträgen geregelt werden, auf die allgemeines Vertragsrecht angewandt wird. Der Lizenzvertrag legt fest, auf welche Weise und in welchem Umfang der Lizenzgeber einem Lizenznehmer die Erlaubnis erteilt, das Schutzrecht in einem bestimmten Umfang nutzen zu dürfen.

Typische Lizenzverträge sind unter anderem

  • Markenlizenzverträge
  • Patentlizenzverträge
  • Urheberrechtsverträge
  • Verlagsverträge
  • Software-Überlassungsverträge
  • Film- und Fernsehlizenzverträge

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Form, Inhalt und Kernpunkte

Ein Lizenzvertrag kann grundsätzlich formfrei abgeschlossen werden, unterliegt aber den Vorschriften des nationalen Kartellrechts (§§ 16–18 GWB) ...

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