Kündigung des Arbeitnehmers aus Gründen in seiner Person

von Olaf Moegelin

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Die personenbedingte Kndigung des Arbeitnehmers ist in 1 Abs. 2 KSchG geregelt. Hufigster Grund ist die Krankheit des Arbeitnehmers und zwar entweder wegen hufiger Kurzerkrankungen oder einer Langzeiterkrankung. Eine Langzeiterkrankung ist in Betracht zu ziehen, sobald der Entgeltfortzahlungsanspruch ausluft, also nach derzeitiger Gesetzesregelung nach sechs Wochen. Denkbar sind aber auch Flle einer nicht vom Willen getragenen Minderleistung des Arbeitnehmers (sogenannter low performer).Vor derkrankheitsbedingten Beendigungskndigung ist demArbeitgeber anzuraten,ein betriebliches Eingliederungsmanagement nach 84 Abs. 2 SGB IV durchzufhren. Anderenfallsmuss er sich vorhalten lassen, vorschnell gekndigt zu haben.

Erfordernis einer Abmahnung

Eine Abmahnung ist regelmig entbehrlich. Vereinzelt wird die Ansicht vertreten, ausnahmsweise sei das Erfordernis einer Abmahnung denkbar in Fllen, in denen ein steuerbares Verhalten des Arbeitnehmers vorliegt und es auf den Leistungs- bzw. Gesundheitszustand einwirkt (nicht so das BAG im Fall der Verweigerung in die Einwilligung einer Therapie zur Heilung einer Alkoholerkrankung). Rechtsdogmatisch korrekt trifft das BAG eine klare Einordnung zwischen Grnden die in der Person liegen und verhaltensbedingten Grnden und stellt darauf ab, aus genau welchem Grund der Arbeitgeber gekndigt hat; im betreffenden Fall eben personenbedingt. Im Fall eines Zusammenspiels mehrerer Kndigungsgrnde ist dem Arbeitgeber dennoch zu empfehlen, vorsorglich zunchst eine Abmahnung zu erteilen, um das Prozessrisiko zu minimieren.

Soziale Rechtfertigung

Soweit das Kndigungsschutzgesetz anwendbar ist, findet gem 1 Abs. 2 KSchG eine dreistufige Prfung hinsichtlich der sozialen Rechtfertigung der Kndigung statt.

Negative Prognose

In ersten Stufe wird geprft, ob die Prognose in Bezug auf die zuknftige Leistungsfhigkeit, bzw ...

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