Facebook befindet sich nicht mehr im sicheren Hafen

von Janina Ruland

Facebook gilt als datenverarbeitendes Unternehmen

Wie allgemein bekannt ist, gehört es zum Geschäftsprinzip des sozialen Netzwerks Facebook, dass seine Nutzer der Plattform überwiegend äußerst präzise Daten zu ihrer Person bereitstellen.

Dies fördert die Attraktivität der Plattform, birgt jedoch auch Gefahren für den jeweiligen Nutzer.

Bei den Daten kann es sich um den Namen, den Wohnort, das Geburtsdatum, die Telefonnummer etc. handeln. Die Preisgabe der Daten durch den Nutzer geschieht nicht nur auf einer rein freiwilligen Basis der Mitglieder, Facebook setzt es vielmehr voraus, dass diese gewisse Angaben machen.

Hierzu gehört heutzutage bei der Neuanmeldung eines Accounts die Angabe einer Telefonnummer bzw. die Vorlage einer Kopie des Lichtbildausweises. Diese Vorgehensweise macht Facebook vor dem Hintergrund europarechtlicher Gesichtspunkte zu einem datenverarbeitenden Unternehmen. Die Daten werden von der in Irland ansässigen Tochtergesellschaft gesammelt und an den Server, der sich in den vereinigten Staaten befindet, übermittelt und dort verarbeitet.

Rechtmäßigkeit der Übermittlung von Daten von EU-Inländern in die USA bestimmt sich nach EU-Recht

Bei einer solchen Vorgehensweise, bei der personenbezogene Daten an ein sogenanntes Drittland, hier die USA, übermittelt werden, bestimmt sich die Zulässigkeit dieser Übermittlung nach der Richtlinie 95/46/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 24.10.1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung Personen bezogener Daten und zum freien Datenverkehr. Diese Richtlinie sieht vor, dass die Übermittlung personenbezogener Daten in ein Drittland zulässig ist, sofern das betreffende Land ein angemessenes Schutzniveau hinsichtlich dieser Daten gewährleistet. Bei der Übermittlung der Daten in die USA ging man mit Blick auf das sogenannte „Safe-Harbor-Abkommen“ davon aus, dass die USA das erforderliche angemessene Niveau aufweisen ...

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