Werben mit Indianermarke: Verletzung versichert?

Eine Bekleidungs­kette erwarb Deckungs­schutz für Schutz­rechts­verlet­zungen und wurde dann von einem Indianer­stamm wegen der Verwen­dung des Stammes­namens mit ihren Waren verklagt. Weil das Bundes­gericht in Hanover Insurance Co. v. Urban Outfitters Inc. den Versi­cherungs­deckungs­schutz ver­neinte, folgte am 23. Okto­ber 2015 eine lehr­reiche Re­visions­begrün­dung.

Ein anderes Gericht hatte zwischen­zeit­lich be­reits die per Wider­klage bean­tragte Löschung für die einge­tragene Stammes­marke Navajo abge­wiesen. Die Abwei­sung der Deckungs­schutz­klage erfolgte, weil die Wer­bung schon 16 Monate vor dem Policen­erwerb angelaufen war ...

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