WALDORF FROMMER: Illegale Tauschbörsennutzung — Landgericht Nürnberg-Fürth schließt sich der Auffassung des Bundesgerichtshofs an

Landgericht Nürnberg-Fürth vom 05.10.2015, Az. 3 S 2137/15

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Hörspielaufnahmen

Die Beklagte machte erstinstanzlich geltend, nicht für die ermittelte Rechtsverletzung verantwortlich zu sein.

Wie in einer Vielzahl anderer Fälle auch, hatte sich die beklagte Inhaberin des Internetanschlusses mit dem Verweis auf die Existenz weiterer nutzungsberechtigter Familienangehöriger zu verteidigen versucht. Sie habe zwar alle Mitnutzer nach Erhalt der Abmahnung nach der Rechtsverletzung befragt, ein Täter habe sich jedoch nicht ermitteln lassen. Im Rahmen der anschließend durchgeführten Beweisaufnahme bestätigte der Ehemann der Beklagten zwar, dass die Familienangehörigen generellen Zugriff auf den Internetanschluss hatten, konnte jedoch keine konkreten Angaben zum Tatzeitpunkt machen. Die beiden Kinder der Beklagten hatten das Zeugnis verweigert.

Das Erstgericht erachtete den Vortrag der Beklagten als geeignet, sowohl die tatsächliche Vermutung zu erschüttern als auch die die sekundäre Darlegungslast zu erfüllen ...

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