Kiffen – THC-Grenzwerte für den Führerscheinentzug

Eine festgestellte TH- C-Konzentration von mind. 1, 0 ng/ml im Blutserum beim Führen eines Kraftfahrzeuges führt jedenfalls bei Hinzutreten drogentypischer Auffälligkeiten zur Annahme fehlenden Trennungsvermögens i.S.d. Nr. 9.02.2 der Anlage 4 zur FeV.

Rechtsgrundlage für die Entziehung der Fahrerlaubnis ist § 3 Abs. 1 StVG i.V.m. § 46 Abs. 1 FeV. Danach ist demjenigen, der sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist, die Fahrerlaubnis zu entziehen. Dies ist gem. § 46 Abs. 1 S. 2 FeV insbesondere der Fall, wenn eine Erkrankung oder ein Mangel nach Anlage 4 FeV vorliegt. So liegt der Fall hier. Der Antragsteller weist einen Mangel i.S.v. Nr. 9.02.2 der Anlage 4 zur FeV auf. Danach besteht Kraftfahreignung bei gelegentlichen Cannabiskonsumenten nur dann, wenn der Betroffene in der Lage ist, den Konsum und das Führen eines Kraftfahrzeuges ausreichend sicher zu trennen1.

Dies war hier beim Antragsteller nicht der Fall: Der Cannabiskonsum des Antragstellers ist jedenfalls als gelegentlicher Konsum einzustufen. Ein solcher liegt nach ständiger Rechtsprechung bereits dann vor, wenn zwei Mal in voneinander unabhängigen Konsumakten Cannabis konsumiert wurde2. Der Antragsteller hat in der Vergangenheit nach eigenen Angaben mehrmals Cannabis konsumiert. Bei der Verkehrskontrolle am 24.04.2014 gab er an, über die Osterfeiertage mehrere Joints konsumiert zu haben. In der Antragsschrift räumt der Antragsteller ein, vor dem 24.04.2014 gelegentlich und über einen längeren Zeitraum Cannabis konsumiert zu haben. Dem fachärztlichen Gutachten ist zu entnehmen, dass der Antragsteller in der Vergangenheit Cannabis konsumiert habe, sich aber nicht mehr an die Dauer und Häufigkeit des Konsums erinnern könne. Das Gutachten ist in sich nachvollziehbar und schlüssig. Es ist unerheblich, dass zum Begutachtungszeitpunkt kein THC und keine TH- C-Abbauprodukte im Urin des Antragstellers nachgewiesen werden konnten ...

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