Einladung per E-Mail zur Mitgliederversammlung?

von Christopher A. Wolf

Darf ein Golfclub, welcher in seiner Vereinssatzung die schriftliche Einladung zur Mitgliederversammlung vorschreibt, seine Mitglieder per E-Mail einladen? Das hat der 27. Zivilsenat des OLG Hamm nun entschieden.

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Ein in Essen ansässiger Golfclub beantragte die Eintragung einer von seiner Mitgliederversammlung beschlossenen Satzungsänderung in das Vereinsregister. Diese wurde vom Amtsgericht abgelehnt, da die Mitgliederversammlung nicht ordnungsgemäß einberufen worden sei. Das Amtsgericht argumentierte, dass das in der Vereinssatzung festgelegte Schriftformerfordernis nicht eingehalten worden sei, da der Verein seine Mitglieder per E-Mail eingeladen hatte.

Gegen diese Entscheidung ging der Verein nun vor.

Entscheidung des Gerichts

Das Oberlandesgerichts Hamm hat mit Urteil vom 24.09.2015 – Az. 27 W 104/15 – entschieden, dass Vereine Einladungen zu ihrer Mitgliederversammlung per E-Mail versenden dürfen, selbst wenn ihre Satzung ein Schriftformerfordernis enthält.

Das Gericht führt aus, dass die Einladung von Mitgliedern mittels E-Mail keinen Bedenken begegne. Sie genüge der in der Satzung bestimmten Schriftform ...

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