Cannabis auf Kassenkosten?

von Thorsten Blaufelder

Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in Celle will prüfen, ob die gesetzlichen Krankenkassen im Einzelfall Cannabis-Tropfen zur Schmerzbehandlung bezahlen müssen. Nach einem am Montag, 19.10.2015, bekanntgegebenen Eilbeschluss des ist dies dann der Fall, wenn die Auswirkung der Schmerzen dem Verlust wichtiger Körperfunktionen wertungsgemäß gleichstehen (AZ: L 4 KR 276/15 B ER).

Danach kann ein 54-jähriger Mann aus Niedersachsen vorerst die Tropfen beanspruchen. Er leidet seit seinem neunten Lebensjahr unter einem Morbus Bechterew, einer durch chronische Entzündungen verursachten Verkrümmung der Wirbelsäule. Über die Jahre hat sich die Krankheit stetig verschlimmert. Die dadurch verursachten Schmerzen haben nach Angab en des behandelnden Arztes ein inzwischen nahezu unerträgliches Ausmaß erreicht. Herkömmliche Schmerzmittel zeigten keine ausreichende Wirkung mehr.

Die Bundesopiumstelle beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erteilte dem Mann eine Ausnahmeerlaubnis zum Erwerb von Cannabis zu Therapiezwecken.

Bei seiner Krankenkasse beantragte der Mann daraufhin die Kostenübernahme für Cannabis-Extrakt-Tropfen. Die Krankenkasse verweigerte dies: Eine Schmerztherapie mit Cannabis gehöre nicht zu den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung.

Nach Überzeugung des LSG Celle kann dies aber zumindest in Einzelfällen anders sein. Zwar gebe es für die Cannabis-Therapie keine Empfehlung des Gemeinsamen Bundesausschusses von Ärzten und Krankenkassen; diese ist im Regelfall Voraussetzung für die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen ...

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