AG Oldenburg sieht Hinweispflicht eines Webdesigners auf möglicherweise entgegenstehende Rechte Dritter an vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Werken

von Anna Sophie Heuchemer

Das AG Oldenburg (Urteil v. 17.04.2015, Az.: 8 C 8028/15) hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem eine Seniorenresidenz von dem beklagten Webdesigner die Erstattung des seitens eines Rechteinhabers wegen der Verletzung seiner Urheberrechte geteert gemachten Schadensersatzes verlangte.

Es ging dabei um sämtliche dem Rechteinhaber in diesem Zusammenhang entstandenen Rechtsanwaltsgebühren sowie die Gerichtskosten eines notwendig gewordenen einstweiligen Verfügungsverfahrens.

Was war geschehen?

Die klagende Seniorenresidenz hatte den Beklagten mit der Erstellung ihrer Homepage beauftragt. Im Jahr 2007 wurde die Homepage entsprechend den Vorgaben der Klägerin erstellt und auch online gestellt. Eine Vorgabe der Klägerin war es insoweit, dass zur Gestaltung der Anfahrtsseite der Seniorenresidenz ein Kartenausschnitt der Umgebung verwendet wird. Die Klägerin übersandte dem Beklagten dementsprechend einen Kartenausschnitt als PDF-Datei und bat darum, diesen wunschgemäß in die zu erstellende Website einzupflegen – so geschah es.

Im November 2012 – mithin 5 Jahre später – erhielt die Klägerin eine Abmahnung wegen des auf der Homepage unter der Rubrik „Anfahrt” verwendeten Kartenausschnitts und wurde zur Abgabe einer den Anforderungen der Rechtsprechung genügenden Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung von Schadensersatz aufgefordert.

Da die Klägerin die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgab, erwirkte der Rechteinhaber der Urheberrechte des Kartenausschnitts Ende November 2012 eine einstweilige Verfügung gegen die Klägerin, mit welcher es ihr untersagt wurde, den unter ihrer URL befindlichen Kartenausschnitt im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Im Januar 2014 wurde die Klägerin weiterhin aufgefordert, die einstweilige Verfügung als rechtsverbindlich anzuerkennen, Schadensersatz in Höhe von 1 ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK