Wer haftet, wenn ein Pfau auf die Autobahn fällt?

von Alexander Gratz

BS Thurner Hof, Wikimedia Commons

Allerdings handelte es sich nicht um einen Vogel wie im Beitragsbild, der in Bayern auf die A 8 stürzte und einen Unfall verursachte, sondern um das Winterdienstfahrzeug der Klägerin vom Typ Pfau, das nach dem Brechen einer Öse an einem Anhänger, an der das Fahrzeug mit einem Spanngurt befestigt war, vom Anhänger auf die Autobahn fiel und dort mit dem Fahrzeug (Geschwindigkeit von 100 - 120 km/h) der Beklagten zu 2), gesteuert vom Beklagten zu 3) und haftpflichtversichert bei der Beklagten zu 1), zusammenstieß. Der Beklagte zu 3) konnte weder ausweichen noch bremsen. Das Zugfahrzeug und der Hänger gehörten zu einer Werkstatt, deren Mitarbeiter den Pfau nicht nach den anerkannten Regeln der Technik sicherten und auch die Feststellbremse nach Überzeugung des Gerichts nicht betätigten. Daher sei von einem schweren und der Klägerin zurechenbaren Verschulden auszugehen; außerdem sei eine Haftung der Beklagten ausgeschlossen, da ein unabwendbares Ereignis im Sinne von § 17 Abs. 3 StVG vorgelegen habe. (OLG München, Urteil vom 10.07.2015, Az. 10 U 3577/14).

1. Der Senat ist nach der von ihm durchgeführten Beweisaufnahme davon überzeugt, dass der Beklagte zu 3) mit 100 km/h bis 120 km/h auf der linken Spur fuhr und der Pfau sich vom Anhänger des auf der rechten Spur fahrenden Gespanns löste, nachdem am Anhänger eine Öse brach, über die der Zeuge S. den Pfau im hinteren Fahrzeugbereich um den Salzstreuer herum mittels Spanngurt befestigt hatte.

a) Der Tatbestand des Ersturteils bestimmt den für das Berufungsgericht nach § 529 I Nr. 1 ZPO maßgeblichen Sachverhalt (BVerfG NJW 2005, 657 [i. Erg.]; RGZ 2, 401; BGH VersR 1959, 853; 1983, 1160; BGHZ 140, 335 [339]; NJW 2001, 448; NJW-RR 2002, 1386 [1388]; NJW 2004, 1381; MDR 2007, 853; NJW-RR 2009, 981; BAGE 8, 156 = NJW 1960, 166; BFH BFH/NV 1999, 1609; OLG Stuttgart NJW 1969, 2055; OLG München BauR 1984, 637 und Senat in st. Rspr ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK