Verletzung einer Montblanc Marke durch Applikation an Uhr?

von Christopher A. Wolf

Montblanc verwendet seit einem Jahrhundert den u.a. in Deutschland als Marke registrierten sogenannten Montblanc-Snowcap als Erkennungszeichen, einen Stern mit 6 abgerundeten Zacken, der den schneebedeckten Gipfel des Mont Blanc symbolisieren soll. Diese Marke soll nun nach der Auffassung Montblancs von einem Konkurrenten verletzt worden sein.

Montblanc vertreibt hochwertige Uhren und Schreibgeräte. Der Markenhersteller verwendet dabei seit Jahrzehnten den sog. Montblanc-Snowcap, als Unternehmenskennzeichen, welche sauf allen Produkten als Herkunftshinweis angebracht ist. Der Stern ist in Deutschland als Bildmarke u.a. für Uhren wie folgt registriert:

Montblanc mahnte den Uhrenhersteller Pierre Petit ab, da dieser folgende Applikationen an eine seiner Uhrenkollektionen anbrachte:

Montblanc forderte von Pierre Petit Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Kostenerstattung wegen der Verwendung der an den Rändern angebrachten sternförmigen Applikationen. Pierre Petit lehnte die Ansprüche ab so dass es zur Klage kam.

Entscheidung des Gerichts

Mit Urteil vom 14.08.2015 – Az. 6 U 9/15 – wies das Oberlandesgericht Köln die markenrechtliche Klage Montblancs ab ...

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