Online-Suche zeigt nur Konkurrenzprodukte

Der Revisionsbeschluss in Multi Time Machine v. Amazon.com vom 21. Oktober 2015 betrifft die Suche bei einem Online­händler nach einer Marken­ware und eine Such­ergebnis­liste mit ähn­lichen Waren Drit­ter. Der kla­gende Uhren­herstel­ler wandte sich gegen die Dar­stel­lung von Such­ergeb­nissen, die seine Uhren nicht ent­halten, und nur die vom Händ­ler angebo­tenen Uhren seiner Wett­bewerber verzeichnen.

In San Francisco entschied das Bundes­berufungs­gericht des neun­ten Be­zirks der USA mit einer 32-seiti­gen Begrün­dung gegen den Marken­verlet­zungsan­spruch des Her­stel­lers nach dem Lanham Act ...

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